Auswertung Koalitionsvertrag und Wahlprüfsteine

Auswertung des bvkm zum Koalitionsvertrag

Der bvkm sieht in vielen Punkten des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP seine im Rahmen seiner Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl erhobenen Forderungen aufgegriffen und berücksichtigt. Dazu zählt die Stärkung der Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung sowie der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe. Manche Forderungen, wie z.B. nach Streichung des § 43a SGB XI, durch den die Leistungen der Pflegeversicherung für Menschen mit Behinderung, die in besonderen Wohnformen leben, begrenzt werden, bleiben weiterhin offen.

Wahlprüfsteine des bvkm zur Bundestagswahl 2021

Der bvkm fordert die Parteien zur Bundestagswahl 2021 auf, sich für soziale Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderungen einzusetzen und die damit verbundenen Aufgaben in den parteipolitischen Fokus zu rücken. Der bvkm hat die wichtigsten Handlungsbedarfe und Forderungen in seinen Wahlprüfsteinen zur Bundestagswahl 2021 formuliert.

Antworten der Parteien zu den Wahlprüfsteinen des bvkm zur Bundestagswahl 2021

Auf die acht Fragen des bvkm hatten die Parteien zur Bundestagswahl die Gelegenheit zu antworten. Diese Antworten sind in der nachfolgenden Tabelle zusammengestellt.

Wahlprüfsteine der Fachverbände zur Bundestagswahl 2021

Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung – dazu gehört auch der bvkm – haben in ihren Wahlprüfsteinen die wichtigsten Handlungsbedarfe und Forderungen zur Bundestagswahl 2021 formuliert und an die Parteien mit der Bitte um Stellungnahme geschickt. Unter anderem fordern die Fachverbände die Parteien zur Bundestagswahl 2021 auf, sich für soziale Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderungen einzusetzen und die damit verbundenen Aufgaben in den parteipolitischen Fokus zu rücken.

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Der BVKM erhält seit vielen Jahren das DZI-Spendensiegel

Der bvkm wird durch die GKV-Gemeinschaftsförderung Selbsthilfe auf Bundesebene, vdek, AOK-Bundesverband, BKK Dachverband, IKK, Knappschaft & Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau gefördert.