Neuigkeiten

Behindertengleichstellungsgesetz // BGG

Stellungnahme der Fachverbände Private Unternehmen müssen umfänglich zu Barrierefreiheit verpflichtet werden. Das fordern die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, zu denen auch der bvkm gehört, in ihrer Stellungnahme vom 5. … Weiterlesen

Herbst der Reformen

Forderungen des bvkm Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor dem Hintergrund der schwierigen Wirtschafts- und Finanzlage den „Herbst der Reformen“ ausgerufen. Auf unterschiedlichen Ebenen tagen dazu derzeit Kommissionen sowie Arbeitsgruppen … Weiterlesen

Sozialstaatsreform

Stellungnahme des bvkm Gemeinsam mit anderen Verbänden war der bvkm am 12. September 2025 zum ersten Stakeholder-Gespräch der Kommission zur Sozialstaatsreform (KSR) in das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) … Weiterlesen

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Pflege // Entlastung verbessern

Positionspapier des bvkm zur Entlastung pflegender Mütter In seinem Positionspapier „Entlastung für pflegende Mütter verbessern!“ vom 12. Mai 2025 fordert der bvkm gemeinsam mit seiner Bundesfrauenvertretung, die Leistungen und Angebote … Weiterlesen

Versorgungsmedizin-Verordnung

Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Referentenentwurf zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) vorgelegt. Darin geht es um allgemeine … Weiterlesen

Bundesteilhabegesetz // BTHG

Forderungen der Fachverbände für Menschen mit Behinderung Mit großer Sorge blicken die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, zu denen auch der bvkm gehört, auf aktuelle Vorschläge der Länder und kommunalen … Weiterlesen

Außerklinische Intensivpflege

Neue Ausnahmeregelung zur Potenzialerhebung Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 18. Juni 2025 eine neue Ausnahmeregelung zur sogenannten Potenzialerhebung beschlossen. Laut der gesetzlichen Vorgabe des § 37c SGB V muss … Weiterlesen

Leitbild des bvkm

Der bvkm tritt ein für Inklusion, Partizipation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Er steht für eine offene Gemeinschaft ein und erteilt jeglicher Form von Diskriminierung und Gewalt eine klare … Weiterlesen

Demokratie und Vielfalt

Erklärung des bvkm gegen Diskriminierung und Ausgrenzung Auf seiner Mitgliederversammlung am 15. September 2024 hat der bvkm die Erklärung „Demokratie und Vielfalt“ beschlossen. „Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen politischen … Weiterlesen

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