Frankfurter Erklärung Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm), seine Landesverbände und Selbstvertretungsgremien haben am 24. Juni 2026 eine gemeinsame Erklärung zu den aktuellen Reformvorhaben in Pflege-, Sozial- und … Weiterlesen
Stellungnahme des bvkm Das Bundesgesundheitsministerium hat am 16. April 2026 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) vorgelegt. Ziel des Gesetzes ist es, die … Weiterlesen
Stellungnahme des bvkm Das Bundesfamilienministerium hat am 23. März 2026 den Referentenentwurf für ein Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG) vorgelegt. Danach sollen ab 2028 die Jugendämter für alle Kinder … Weiterlesen
In ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf der Gerichtskommunikationshilfenverordnung (GKHV) kritisieren die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, zu denen auch der bvkm gehört, dass hier durch unbestimmte Rechtsbegriffe, bürokratische Hürden und Kostenentscheidungsvorbehalte … Weiterlesen
bvkm kritisiert die Abschaffung flexibler Entlastungsleistungen Für den Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) stellt das am 30. September 2026 von der Bundesregierung beschlossene Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) einen enormen Rückschritt … Weiterlesen
Stellungnahme der Fachverbände Private Unternehmen müssen umfänglich zu Barrierefreiheit verpflichtet werden. Das fordern die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, zu denen auch der bvkm gehört, in ihrer Stellungnahme vom 5. … Weiterlesen
Stellungnahme des bvkm Gemeinsam mit anderen Verbänden war der bvkm am 12. September 2025 zum ersten Stakeholder-Gespräch der Kommission zur Sozialstaatsreform (KSR) in das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) … Weiterlesen
Positionspapier des bvkm zur Entlastung pflegender Mütter In seinem Positionspapier „Entlastung für pflegende Mütter verbessern!“ vom 12. Mai 2025 fordert der bvkm gemeinsam mit seiner Bundesfrauenvertretung, die Leistungen und Angebote … Weiterlesen