In seinem Positionspapier „Entlastung für pflegende Mütter verbessern!“ fordert der bvkm geeinsam mit seiner Bundesfrauenvertretung, die Leistungen und Angebote zur Entlastung von pflegenden Müttern zu verbessern. Frauen übernehmen immer noch … Weiterlesen

Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Referentenentwurf zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) vorgelegt. Darin geht es um allgemeine … Weiterlesen

Umsetzung und Weiterentwicklung „Das Bundesteilhabegesetz muss endlich umgesetzt und weiterentwickelt werden!“, das fordern zu Beginn der Koalitionsverhandlungen die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, zu denen auch der bvkm gehört. Das … Weiterlesen

Neue Ausnahmeregelung zur Potenzialerhebung Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 18. Juni 2025 eine neue Ausnahmeregelung zur sogenannten Potenzialerhebung beschlossen. Laut der gesetzlichen Vorgabe des § 37c SGB V muss … Weiterlesen

Nach der Wahl ist vor der Politik Der bvkm appelliert nach der Bundestagswahl an die Parteien, dass die Belange von Menschen mit Behinderung Eingang in die Koalitionsvereinbarungen finden müssen. „Die … Weiterlesen

Problemanzeigen und Forderungen Im Rahmen der außerklinischen Intensivpflege (AKI) stellt sich die Frage, welche Kosten von der Pflegekasse und welche von der Krankenkasse zu tragen sind, wenn dieselbe Pflegekraft sowohl … Weiterlesen

Stellungnahme der Fachverbände Das Bundesfamilienministerium hat den Referentenentwurf des Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetzes (IKJHG) vorgelegt. Ab 2028 sollen die Jugendämter für alle Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung zuständig sein, … Weiterlesen

Stellungnahme der Fachverbände Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, zu denen auch der bvkm gehört, fordern in ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes (PKG) vom 30. September 2024 u.a., dass … Weiterlesen

Positionspapier des bvkm Im Nachgang des Runden Tisches zum Thema “Familien mit schwerstmehrfachbehinderten Kindern” am 26. Juni 2024 im Bundesgesundheitsministerium (BMG) ist der bvkm dem Wunsch von Gesundheitsminister Karl Lauterbach … Weiterlesen

Stellungnahme der Fachverbände Die „Verordnung über den leistungsberechtigten Personenkreis in der Eingliederungshilfe (VOLE)“ soll künftig regeln, wer Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe hat. Im Rahmen der vorgeschalteten und vom Bundesministerium … Weiterlesen