Musterwiderspruch bei zu Unrecht gepoolten Leistungen Eine Schulbegleitung (auch Inklusions- oder Integrationshilfe genannt) unterstützt Schülerinnen und Schüler mit Behinderung im Schulalltag. Bei einer gemeinsamen Schulbegleitung („Pooling“) unterstützt eine Schulbegleitung mehrere … Weiterlesen

Musterantrag der Fachverbände für Menschen mit Behinderung Ehrenamtliche Arbeit ist eine wichtige Stütze des sozialen Zusammenhalts. Sie kann z.B. in der Ausübung eines Vorstandsamts oder dem Vorlesen in einer Kita … Weiterlesen

Frankfurter Erklärung Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm), seine Landesverbände und Selbstvertretungsgremien haben am 24. Juni 2026 eine gemeinsame Erklärung zu den aktuellen Reformvorhaben in Pflege-, Sozial- und … Weiterlesen

Rechtsratgeber und Musterantrag des bvkm Gesetzlich Krankenversicherte mit Inkontinenz haben Anspruch auf die Versorgung mit Inkontinenzhilfen in der erforderlichen Qualität und Menge. Eine solche Versorgung ist kein Luxus, sondern das … Weiterlesen

Stellungnahme des bvkm Das Bundesgesundheitsministerium hat am 16. April 2026 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) vorgelegt. Ziel des Gesetzes ist es, die … Weiterlesen

Inklusive Lösung braucht Verbindlichkeit statt Experimente Der Gesetzentwurf für ein Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG) vom 14. August 2026 sieht statt der noch im Referentenentwurf versprochenen „Inklusiven Lösung“ nur … Weiterlesen

In ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf der Gerichtskommunikationshilfenverordnung (GKHV) kritisieren die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, zu denen auch der bvkm gehört, dass hier durch unbestimmte Rechtsbegriffe, bürokratische Hürden und Kostenentscheidungsvorbehalte … Weiterlesen

bvkm kritisiert die Abschaffung flexibler Entlastungsleistungen Für den bvkm stellt der Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 9. Oktober 2026 für ein Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) einen enormen Rückschritt für pflegende Angehörige dar. In … Weiterlesen

Stellungnahme der Fachverbände Private Unternehmen müssen umfänglich zu Barrierefreiheit verpflichtet werden. Das fordern die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, zu denen auch der bvkm gehört, in ihrer Stellungnahme vom 5. … Weiterlesen