Musterwiderspruch bei zu Unrecht gepoolten Leistungen Eine Schulbegleitung (auch Inklusions- oder Integrationshilfe genannt) unterstützt Schülerinnen und Schüler mit Behinderung im Schulalltag. Bei einer gemeinsamen Schulbegleitung („Pooling“) unterstützt eine Schulbegleitung mehrere … Weiterlesen

Musterantrag der Fachverbände für Menschen mit Behinderung Ehrenamtliche Arbeit ist eine wichtige Stütze des sozialen Zusammenhalts. Sie kann z.B. in der Ausübung eines Vorstandsamts oder dem Vorlesen in einer Kita … Weiterlesen

Frankfurter Erklärung Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm), seine Landesverbände und Selbstvertretungsgremien haben am 24. Juni 2026 eine gemeinsame Erklärung zu den aktuellen Reformvorhaben in Pflege-, Sozial- und … Weiterlesen

Rechtsratgeber und Musterantrag des bvkm Gesetzlich Krankenversicherte mit Inkontinenz haben Anspruch auf die Versorgung mit Inkontinenzhilfen in der erforderlichen Qualität und Menge. Eine solche Versorgung ist kein Luxus, sondern das … Weiterlesen

Stellungnahme des bvkm Das Bundesgesundheitsministerium hat am 16. April 2026 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) vorgelegt. Ziel des Gesetzes ist es, die … Weiterlesen

Stellungnahme des bvkm Das Bundesfamilienministerium hat am 23. März 2026 den Referentenentwurf für ein Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG) vorgelegt. Danach sollen ab 2028 die Jugendämter für alle Kinder … Weiterlesen

In ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf der Gerichtskommunikationshilfenverordnung (GKHV) kritisieren die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, zu denen auch der bvkm gehört, dass hier durch unbestimmte Rechtsbegriffe, bürokratische Hürden und Kostenentscheidungsvorbehalte … Weiterlesen

Aufruf des bvkm: Jetzt aktiv werden mit dem bvkm-Musterschreiben! Das Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) ist eine massive Zumutung für pflegende Eltern. Der bvkm ruft Betroffene deshalb dazu auf, jetzt gemeinsam Druck zu … Weiterlesen

Stellungnahme der Fachverbände Private Unternehmen müssen umfänglich zu Barrierefreiheit verpflichtet werden. Das fordern die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, zu denen auch der bvkm gehört, in ihrer Stellungnahme vom 5. … Weiterlesen