Recht & Ratgeber

Praktische Hilfe in Rechtsfragen

Der Bundesverband ist sachverständiges, kritisches Gegenüber von Gesetzgeber, Regierung und Verwaltung. Er setzt sich auf vielfältige Weise für die Verbesserung der Lebensverhältnisse behinderter Menschen und ihrer Familien ein. Für einen behinderten Menschen und seine Angehörigen ist es nicht immer leicht, sich im Paragrafendschungel des Behindertenrechts zurecht zu finden. Der Bundesverband möchte daher praktische Hinweise und Tipps geben durch Rechtsratgeber und Argumentationshilfen und informieren über aktuelle Urteile aus dem Bereich des Behindertenrechts.

Aktuelles

Hier finden Sie Aktuelles zu weiteren Themen

Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz // Stellungnahme der Fachverbände Pflegekompetenzgesetz // Stellungnahme der Fachverbände AKI I // Forderungen für gesetzliche Nachbesserungen am GKV-IPReG AKI II // Kostenabgrenzungs-Richtlinien Aktionsplan für ein barrierefreies Gesundheitswesen Familien mit schwerstmehrfachbehinderten Kindern // Positionspapier des bvkm Mobilität barrierefrei, selbstbestimmt, zeitgemäß // Positionspapier der Fachverbände Leistungsberechtigter Personenkreis in der Eingliederungshilfe // Stellungnahme der Fachverbände Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz Reform der Werkstätten für behinderte Menschen // Eckpunktepapier des bvkm
Pflege in besonderen Wohnformen // Positionspapier des bvkm zur Personenzentrierung Pflegen gefährdet die Gesundheit // Positionspapier des bvkm zur Gesundheit von Pflegenden Inklusive Kinder- und Jugendhilfe // Aktuelles aus dem Beteiligungsprozess Kindergrundsicherung Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) Sonderzahlung für rechtliche Betreuer:innen Staatsangehörigkeitsgesetz Barrierefreiheit Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Rechtsratgeber

Hier finden Sie sämtliche Rechtsratgeber des Bundesverbandes zum kostenlosen Herunterladen. Die meisten Ratgeber können Sie auch in gedruckter Form beim Bundesverband bestellen.

Rechtsänderungen 2024 Steuermerkblatt Mein Kind ist behindert // deutsch (Stand: 2023) und mehrsprachig (Stand: 2023) Ratgeber zur Grundsicherung Ratgeber zum Betreuungsrecht Kindergeld für erwachsene Menschen mit Behinderung 18 werden mit Behinderung Ratgeber zur Außerklinischen Intensivpflege-Richtlinie Versicherungsmerkblatt Berufstätig sein mit einem behinderten Kind Vererben zugunsten behinderter Menschen
Der Erbfall BTHG: Was ändert sich für erwachsene Bewohner stationärer Einrichtungen ab 2020? Freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern in Einrichtungen Ich sorge für mich Assistenz im Krankenhaus Merkblatt zur Schnittstelle von Eingliederungshilfe und Pflege Teilhabestärkungsgesetz Barrierefreiheitsstärkungsgesetz Angehörigen-Entlastungsgesetz Die Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zum neuen Anwendungsbereich von § 43a SGB XI

Argumentationshilfen

Für häufig auftretende Streitfragen mit Sozialämtern, Krankenkassen und anderen Kostenträger bietet der Bundesverband Argumentationshilfen an, damit sich Betroffene zur Wehr setzen können.

Grundsicherung Kindergeld Inkontinenzhilfen Konduktive Förderung nach Petö
Elektrorollstuhl E-Scooter // Erlass Kraftknoten-Rückhaltesysteme

Aktuelle Urteile

In dieser Rubrik informiert der Bundesverband über aktuelle Urteile, die für Menschen mit Behinderung von Bedeutung sein können.

ALG II Arbeitsrecht Behindertentestament Betreuungsrecht Corona Eingliederungshilfe Gleichstellungsgesetze
Grundsicherung nach dem SGB XII Kindergeld Krankenversicherung Pflegeversicherung Reiserecht Schulrecht Steuerrecht

Stellungnahmen

Der Bundesverband ist sachverständiges, kritisches Gegenüber von Gesetzgeber, Regierung und Verwaltung. In dieser Funktion vertritt der Bundesverband die Interessen seiner Mitglieder indem er zu aktuellen sozialpolitischen Themen und Gesetzen Stellung nimmt.

Außerklinische Intensivpflege (AKI) Assistenz im Krankenhaus Barrierefreiheit Betreuungsrecht Bürgergeld (SGB II) Bundestagswahl Bundesteilhabegesetz (BTHG) Corona Digitale Teilhabe Energiekrise Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB)
Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) Krankenversicherung (SGB V) Mobilität Pflegeversicherung (SGB XI) Pränataldiagnostik Rundfunkgebührenstaatsvertrag Sexuelle Selbstbestimmung Sozialhilfe (SGB XII) Teilhabe am Arbeitsleben Steuerrecht

Corona Spezial

Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie

Triage Impfpflicht Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) // Stand: 24.3.2021 Impfpriorisierung // Die Priorisierung bei der Schutzimpfung gegen COVID-19 // Stand: 23. April 2021 Impfung (allgemein) // Stand: 14.01.2021 EpiLage-Fortgeltungsgesetz: Stellungnahme der Fachverbände
DAS BAND #wir bleiben in Verbindung DAS BAND // Sonderausgabe zum Thema Corona Neue Gesetze zur Absicherung sozialer Dienstleister gegen die Auswirkungen des Coronavirus (SARS-CoV-2) Soforthilfen auch für gemeinnützige Organisationen möglich Merkblätter für Leitungskräfte und Mitarbeitende in gemeinschaftlichen Wohnformen zur COVID-19-Pandemie Weitere Meldungen
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Der BVKM erhält seit vielen Jahren das DZI-Spendensiegel

Der bvkm wird durch die GKV-Gemeinschaftsförderung Selbsthilfe auf Bundesebene, vdek, AOK-Bundesverband, BKK Dachverband, IKK, Knappschaft & Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau gefördert.