Aktionsplan für ein barrierefreies Gesundheitswesen

Stellungnahme des bvkm zum Maßnahmenkatalog des BMG

Der bvkm ist insgesamt enttäuscht von den geplanten Maßnahmen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für den „Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen“. In seiner Stellungnahme vom 16. August 2024 kritisiert der bvkm insbesondere, dass es in vielen kritischen Versorgungsbereichen an Vorschlägen des BMG fehlt. Das betrifft z.B. die Probleme bei der außerklinischen Intensivpflege, den Mangel an Kurzzeitpflegeplätzen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung und die Hürden beim Anspruch auf Inkontinenzhilfen.

Im Rahmen des breit angelegten Beteiligungsprozesses zum Aktionsplan hatte der bvkm am 12. März 2024 an dem Fachgespräch „Barrierefreiheit in der Langzeitpflege“ und am 26. Juni 2024 am Runden Tisch des BMG zum Thema „Familien mit schwerstmehrfachbehinderten Kindern“ teilgenommen. Die großen Sorgen und Nöte von Familien mit behinderten Kindern wurden dort vom bvkm immer wieder deutlich thematisiert. Umso bedauerlicher ist es, dass der am 19. Juli 2024 vorgelegte Maßnahmenkatalog des BMG keine wesentlichen Verbesserungen für die betroffenen Familien in Aussicht gestellt.

Stellungnahme des bvkm zum Aktionsplan

Der bvkm hatte am 14. Dezember 2023 seine Stellungnahme zum „Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen“ beim BMG eingereicht. Darin forderte der bvkm u. a., die Versorgung mit Hilfsmitteln zu verbessern, Leistungslücken bei der Begleitung von Menschen mit Behinderung ins Krankenhaus zu schließen und die Versorgung mit außerklinischer Intensivpflege am gewünschten Leistungsort sicherzustellen. Mit einem schriftlichen Beteiligungsverfahren hatte das BMG alle relevanten Akteure eingeladen, sich bis zum 15. Dezember 2023 an der Erarbeitung eines Aktionsplans in den Bereichen Diversität, Inklusion und Barrierefreiheit im Gesundheitswesen zu beteiligen.

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